Am 15. Mai 2023 hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2023 vorgestellt.

Seit 2010 wird das KfW-Kommunalpanel als jährliche Befragung von Städten und Gemeinden, seit 2011 auch unter Beteiligung der Landkreise, vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt. Ziel ist es, ein regelmäßiges Bild der kommunalen Finanzlage, der Investitionstätigkeit, des Investitionsrückstands sowie der kommunalen Finanzierungsbedingungen aus Perspektive der Kommunen zu geben.

Das KfW‐Kommunalpanel hat sich als eine anerkannte und „neutrale“ Quelle etabliert, die jedes Jahr ein aktuelles Abbild über den kommunalen Investitionsrückstand liefert.

Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Kommunalpanel 2023 gegenüber dem Vorjahr, das einen Investitionsrückstand von 159 Mrd. Euro auswies, um rd. 7 Mrd. Euro auf 166 Mrd. Euro gestiegen. Damit ist gerade bei

• den Straßen (38,6 Mrd. Euro),
• den Schulen (47,4 Mrd. Euro) und
• den öffentlichen Verwaltungsgebäuden (rd. 19,5 Mrd. Euro)

der Nachholbedarf weiterhin sehr hoch.

Für die Landkreise liegt der Investitionsrückstand mit 32,4 Mrd. Euro deutlich über dem Niveau des vergangenen Jahres (23,5 Mrd. Euro). Die größten Defizite bestehen im Landkreisbereich bei den Schulen (16,3 Mrd. Euro) und den Straßen (6,2 Mrd. Euro).

Die antwortenden Landkreise bezeichnen den Investitionsrückstand zu 62 % bei den Schulen und zu 51 % bei den Straßen als gravierend bzw. nennenswert.

Große Investitionslücken bestehen auf Kreisebene weiterhin auch im Bereich der öffentlichen Verwaltungsgebäude (3,5 Mrd. Euro, Einstufung als gravierend bzw. nennenswert: 52 %).